Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 16.12.1986

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.12.1986 - 15 W 403/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,12683
OLG Hamm, 10.12.1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,12683)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.12.1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,12683)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Dezember 1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,12683)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,12683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1987, 302
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,22113
OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,22113)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.12.1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,22113)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Dezember 1986 - 15 W 403/85 (https://dejure.org/1986,22113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,22113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • mansui.eu PDF

    KostO §§ 20, 30, 60
    Erbrecht; Umfang der Gebührenbefreiung bei Grundbucheintragung von Erben; Geschäftswert bei Auflassungsvormerkung zur Sicherung eines Ankaufsrechts.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1987, 302
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 07.08.1985 - L 3 U 20/84

    Zeuge; Sachverständiger; Entschädigung; Erstattungsfähigkeit; Datenbankrecherche;

    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Dabei ist insbesondere von Bedeutung, ob etwa die Wahrscheinlichkeit des Wirksamwerdens der vereinbarten Bedingungen nach den Vertragsbestimmungen oder nach etwaigen sonstigen verwertbaren Anhaltspunkten besonders groß oder besonders gering ist (BayObLG Rpfleger 1986, 32 mwN).

    In welchem Maße sich ein Abweichen im Einzelfall auf den Geschäftswert - nach oben oder unten - auswirkt, regelt § 20 Abs. 2 KostO nicht; insoweit ist daher, wenn ein deutliches Abweichen festgestellt wird, nach § 30 Abs. 1 KostO zu verfahren, und der konkrete Wert nach freiem Ermessen zu bestimmen (BayObLG Rpfleger 1986, 32).

  • BayObLG, 21.08.1985 - BReg. 3 Z 125/85

    Geschäftswert für die Löschung einer Auflassungsvormerkung

    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Der Senat hält es daher für gerechtfertigt, in der hier zu entscheidenden Sache entsprechend § 20 Abs. 2 KostO von dem halben Wert der Miteigentumsanteile (150.000 DM) auszugehen (vgl. BayObLG Rpfleger 1986, 31).
  • OLG Düsseldorf, 06.07.1982 - 10 W 58/82

    Keine Gebührenbefreiung bei Eintragung eines Miterben aufgrund einer

    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Der Senat hält nach nochmaliger Überprüfung an seiner bisherigen Auffassung fest (ebenso OLG Köln Rpfleger 1966, 90; OLG Düsseldorf JMBl NW 1968, 178; JurBüro 1983, 1076; OLG Stuttgart Rpfleger 1978, 153; OLG Oldenburg JurBüro 1979, 258; OLG Zweibrücken JurBüro 1982, 591; OLG Frankfurt JurBüro 1983; 428; OLG Karlsruhe Justiz 1983, 158).
  • OLG Frankfurt, 21.06.1982 - 20 W 119/82
    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Den dieser Gebühr zugrunde gelegten Geschäftswert von 400.000 DM, auf welchen die angefochtene Beschwerdeentscheidung nicht näher eingeht, hat der Kostenbeamte richtig in Ansatz gebracht; er ist in entsprechender Anwendung von § 61 Abs. 1 S. 2 KostO gerechtfertigt (vgl. zum Beispiel OLG Frankfurt JurBüro 1983, 428; OLG Stuttgart Rpfleger 1978, 153; 1982, 200 mwN), abgesehen davon, ob eine Erhöhung des Kostenbetrages infolge einer Heraufsetzung des Geschäftswertes für die Eigentumsumschreibung nicht ohnehin durch das Verbot der Schlechterstellung (reformatio in peius) ausgeschlossen wäre (vgl. dazu Rohs/Wedewer, KostO 3. Aufl.
  • OLG Hamm, 09.08.1984 - 15 W 190/84
    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Eine dahingehende gerichtliche Anordnung wird üblicherweise nicht getroffen, weil der Kostenbeamte der genannten Vorschrift in aller Regel folgt (vgl. Senatsbeschluß vom 9. August 1984 - 15 W 190/84 - n.v.; Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO 10. Aufl. § 14 Rdn. 52).
  • OLG Zweibrücken, 21.01.1982 - 3 W 122/81
    Auszug aus OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85
    Der Senat hält nach nochmaliger Überprüfung an seiner bisherigen Auffassung fest (ebenso OLG Köln Rpfleger 1966, 90; OLG Düsseldorf JMBl NW 1968, 178; JurBüro 1983, 1076; OLG Stuttgart Rpfleger 1978, 153; OLG Oldenburg JurBüro 1979, 258; OLG Zweibrücken JurBüro 1982, 591; OLG Frankfurt JurBüro 1983; 428; OLG Karlsruhe Justiz 1983, 158).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht